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Verantwortung des Betreibers im Bereich Aufsicht
 

Der Betreiber ist für seine Anlage, ab deren Einrichtung bis zu deren Stillstand oder Transfer, allein verantwortlich.

Zu diesem Zwecke muss er beweisen, dass er die technischen Vorschriften für den Betrieb permanent einhält und keine irreversiblen Folgen für die Umwelt oder die Sicherheit verursacht. Diese Pflichten entstehen:

  • im Laufe der Betriebszeit seiner Anlage;
  • bei deren Transfer;
  • am Ende der Betriebszeit seiner Anlage (Sanierungspflicht);
  • nach einer Betriebsstilllegung (Kontrollpflicht, falls nötig).

Der Betreiber kann seine Verantwortung delegieren oder alle oder einen Teil seiner Aktivitäten einem externen Dienstleister untervergeben, er bleibt jedoch auf alle Fälle stets für den Betrieb seiner Anlage allein verantwortlich.

Er muss daher in Eigenverantwortung eine Aufsichtspolitik seiner Anlagen und Mittel entwerfen, mit der die allgemeine Ergebnispflicht, die ihm auferlegt wurde, erfüllt werden kann. Im Gegensatz zu den Besuchen der Inspektion und der externen Aufsicht durch die Inspektion für überwachungsbedürftige Anlagen wird die Politik des Betreibers in der Regel als Eigenüberwachung bezeichnet.