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Überwachung der Auswirkungen auf die Umwelt
 

3Gesetzlicher Kontext3

Die Überwachung der Auswirkungen auf die Umwelt ist insbesondere im Erlass vom 2. Februar 1998 gesetzlich verankert.
Die betroffenen Anlagen werden im Ministerialerlass präzise genannt: Hier handelt es sich um genehmigungspflichtige Anlagen mit einem starken Verschmutzungspotenzial.
Der individuelle Genehmigungserlass des Präfekten greift die Verfügungen des Ministerialerlasses auf, die unter Berücksichtigung ihres Kontextes präzise auf die überwachungsbedürftige Anlage anzuwenden sind.

3Kontrolltypen3

Die Überwachung kann folgendes umfassen:

Grundwasser

Regelmäßige Grundwasserentnahmen flussaufwärts und flussabwärts der Anlage ermöglichen die Überprüfung einer nicht vorhandenen Verschmutzung des Grundwassers durch die überwachungsbedürftige Anlage.
Als zu überwachenden Parameter gelten die, die in der Gegenwart und Vergangenheit für die Aktivität charakteristisch sind. Sie werden in Absprache mit einem anerkannten Bodenwasserkunde-Institut ausgewählt und im Genehmigungserlass präzisiert.
Die Ergebnisse der Überwachung müssen dem Inspektor für überwachungsbedürftige Anlagen übermittelt werden. Decken diese Ergebnisse eine Verschmutzung des Grundwassers auf, muss der Betreiber sofort die Inspektion für überwachungsbedürftige Anlagen warnen. Er muss analysieren, ob seine Aktivitäten die Ursache für die festgestellte Verschmutzung sind oder nicht. Er hat dann den Präfekten über das Ergebnis seiner Untersuchungen und gegebenenfalls über die durchgeführten oder geplanten Maßnahmen zu informieren.

Umgebungsluft

Die Überwachung besteht in der Durchführung von Entnahmen der Umgebungsluft oder von Staubniederschlägen.
Die zu überwachenden Parameter, die Anzahl der Maßnahmenpunkte und die Maßnahmenbedingungen werden in der Regel im Genehmigungserlass oder per zusätzlichen Erlass festgelegt.
Windgeschwindigkeit und Windrichtung werden im allgemeinen kontinuierlich gemessen und registriert.
Die Ergebnisse der Überwachung müssen dem Inspektor für überwachungsbedürftige Anlagen übermittelt werden. Damit ist kann insbesondere überprüft werden, ob der Umwelteinfluss der Anlage dem Wert in der Umweltverträglichkeitsprüfung des Betriebs entspricht oder nicht.

Oberflächenwasser

Zur Überwachung werden regelmäßige Entnahmen von Wasserproben flussabwärts vom Punkt der Einleitung der Abwasser in den Wasserlauf durchgeführt und verschiedenen Schadstoffe, die von der Anlage abgegeben werden, analysiert.
Diese Überwachung kann im Rahmen der Eigenüberwachung der Abwasser erfolgen.
Für Abwasser mit Substanzen, die sich in der Umwelt ansammeln könnten, kann vom Betreiber die regelmäßige Durchführung von Wasserentnahmen und zusätzlichen Maßnahmen in Sedimenten, Flora und Wasserfauna gefordert werden.
Bei einer Ableitung ins Meer passt sich der Überwachungsplan an die lokalen Gegebenheiten an.
Die Überwachungsresultate müssen dem Inspektor für überwachungsbedürftige Anlagen übermittelt werden. Dadurch kann vor allem überprüft werden, ob der Umwelteinfluss der Anlage dem Wert in der Umweltverträglichkeitsprüfung des Betriebs entspricht oder nicht.

Böden

Die allgemeine Überwachung der Emissionen in die Luft und die Umwelt allgemein, mit Bezug auf die Umweltverträglichkeitsprüfung, ermöglicht eine Vorbeugung eventueller, potenziell auftretender Bodenverunreinigungen.