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Regelmäßige Pflichtprüfungen
 

3Kontext3

Der Betreiber muss

  • eine Selbstkontrolle und präventive Wartung seiner Anlagen durchführen;
  • sämtliche regelmäßigen und gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen (Umweltschutzgesetz, Arbeitsrecht, usw.) durch eine anerkannte oder durch das Ministerium oder den Präfekten des betroffenen Departements ermächtigte Organisation durchführen lassen. Die Verfahren der Selbstkontrolle werden ergänzend zu diesen Pflichtprüfungen durchgeführt.

3Rechtliche Grundlagen3

Die Sonderprüfungen haben ihre gesetzliche Basis insbesondere in:

Außerdem gelten in überwachungsbedürftigen Anlagen weitere Regelungen, insbesondere:

  • im Sinne des Arbeitsrechts: Erlass Nr. 88-1056 vom 14. November 1988 bezüglich der Kontrolle elektrischer Anlagen;
  • im Sinne des Ministeriums für Industrie: Gesetz Nr. 571 vom 28. Oktober 1943 und Erlass Nr. 99-1046 vom 13. Dezember 1999 bezüglich der Kontrolle von Druckgeräten;
  • im Sinne der Straßenverkehrsordnung: Gesetz Nr. 263 vom 5. Februar 1942 und Erlass vom 1. Juni 2001 (sogenannter ADR-Erlass) bezüglich des Straßentransports von Gefahrengut;
  • im Sinne des Versicherungsgesetzes: APSAD-Regeln bezüglich der Prüfung der Brandschutzsysteme.