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Meldepflichten
 

3Meldeverfahren3

Jede Anlage, die von einer natürlichen oder juristischen Person öffentlich oder privat betrieben oder gehalten wird und die Gefahren für die Umwelt oder die Gesundheit oder Sicherheit der Anwohner darstellen kann, unterliegt den Bestimmungen:

Der erste Schritt besteht in der Konsultierung der Nomenklatur für überwachungsbedürftige Anlagen, um das für die Anlage entsprechende Verfahren definieren zu können.

Wenn mindestens eine der Anlagen meldepflichtig ist und keine von diesen eine Genehmigungsgrenzwert überschreitet, unterliegt die Anlage der Meldepflicht. In diesem Falle muss der Betreiber einen Meldeantrag zusammenstellen, der bei der Präfektur eingereicht wird. Nach der Konformitätsprüfung des Antrags stellt der Präfekt eine Empfangsbescheinigung für den Antrag aus.

Für den Betrieb einer meldepflichtigen Anlage ohne vorherige Meldung wird der Betreiber mit einer Geldstrafe von 75.000 Euro belegt. Dasselbe gilt für den Betrieb einer Anlage, die die allgemeinen oder besonderen geltenden Vorschriften nicht erfüllt.

3Der Standarderlass – besondere Vorschriften3

In der Empfangsbescheinigung der Meldung teilt der Präfekt dem Betreiber den Text der allgemeinen, für die Anlage geltenden Vorschriften mit, die die Mindestvorsichtsmaßnahmen enthalten, die zu treffen sind. Diese allgemeinen Vorschriften können durch Sonderverfügungen jederzeit ergänzt werden. Diese werden durch präfektoralen Erlass nach Sichtung des entsprechenden Gutachtens des zuständigen CODERST (Conseil départemental de l’environnement et des risques sanitaires et technologiques - Rat auf Departement-Ebene für Umwelt und Gesundheits- und technologische Risiken) oder der Commission Sites Natures et Paysages (Kommission für Natur- und Landschaftsschutz) bei Steinbrüchen festgesetzt.

3Vergrößerung und Veränderungen3

Der Betreiber ist verpflichtet:

  • Veränderungen des Betriebs zu melden (Erweiterung, Veränderung, Einstellung der Aktivität, Notschließung, usw.);
  • alle Unfälle oder Vorfälle, die durch den Betrieb seiner Anlage verursacht wurden, anzuzeigen.
  • den eventuellen Nachfolger über dessen Pflicht zu informieren, einen Antrag auf Nachfolge zu unterzeichnen.
  • Sich den Kontrollen der Inspektionsdienste für überwachungsbedürftige Anlagen zu unterstellen und diesen sämtliche Unterlagen oder Auskünfte zu übermitteln, die für die Aktualisierung der Akte von Nutzen sind.