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Eigenüberwachung Wasser, Luft, Boden und Lärm
 

3Kontext und Herausforderungen3

Die Eigenüberwachung beruht auf dem Vertrauen, das dem Betreiber gewährt wird, und seiner Mitverantwortung. Sie impliziert seine Wachsamkeit (Prüfung der Daten, vor allem ihres repräsentativen Charakters, Weitergabe der Daten an die Inspektion mit erklärenden Kommentaren, falls nötig, usw.). Seine Glaubwürdigkeit hängt von der Umsetzung einer Kette handfester Maßnahmen innerhalb des Unternehmens (Entnahme, Erhaltung, Analyse und Betrieb) ab.

Anhand der Eigenüberwachung kann die Zahl der Analysen vervielfacht und das administrative Handeln der Inspektion effektiv unterstützt werden, da diese die Arbeit nicht auf andere Weise bewerkstelligen könnte.

Dank der Weiterleitung der Messergebnisse zusammen mit den passenden Kommentaren kann die Inspektion für überwachungsbedürftige Anlagen sich Klarheit darüber verschaffen, ob der Unternehmer alle adäquaten Verhaltensmaßnahmen für seine Anlagen in Bezug auf deren Umweltauswirkungen auch umsetzt.

Das Vertrauen, das dem Unternehmer dabei eingeräumt wird, schließt die Kontrolle allerdings nicht aus. Damit die Eigenüberwachung glaubwürdig bleibt, finden auf Initiative der Inspektion unangekündigte Kontrollen von unabhängigen Organisationen im Auftrag der Inspektion (auf Kosten des Betreibers) statt.

3Gesetzlicher Rahmen3

Gemäß Erlass vom 2. Februar 1998 für genehmigungspflichtige Anlagen bzw. gemäß Ministerialerlasse über allgemeine Vorschriften für meldepflichtige Anlagen sind Betreiber verpflichtet, durch ein externes Unternehmen ihrer Wahl Entnahmen von Abwasser oder Abgasen eigenverantwortlich durchzuführen, die entnommenen Proben anschließend zu analysieren, um die Erfüllung der per präfektoralen Erlass oder Ministerialerlass über allgemeine Vorschriften festgesetzten Grenzwerte zu überprüfen.

Im Bereich Lärmemissionen schreiben der Erlass vom 23. Januar 1997 bzw. die technische Anweisung vom 20. August 1985 die regelmäßige Wiederholung der Maßnahmen auf Lärmemissionsebene des Betriebs vor (in der Regel alle 3 bis 5 Jahre).

Die Ergebnisse müssen der Inspektion für überwachungsbedürftige Anlagen mindestens 5 Jahre lang zur Verfügung gehalten und auf einfache Anfrage hin mitgeteilt werden.