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Die TGAP
 

Die TGAP (Taxe Générale sur les Activités Polluantes – Allgemeine Steuer auf umweltbelastende Aktivitäten) ist im Zollkodex verankert. Von allen Abteilungen der TGAP fällt allein die Stelle für „Betriebsgenehmigung und Betrieb von Industrie- und Handelseinrichtungen“ in den Zuständigkeitsbereich der Inspektion für überwachungsbedürftige Anlagen. [1]

Sie gilt für jeden Betreiber einer Industrie- oder Handelseinrichtung oder einer öffentlichen Industrie- oder Handelseinrichtung, der über genehmigungspflichtige Anlagen im Sinne von Buch V (Titel 1) des Umweltschutzgesetzes verfügt.

Die Verwaltung der Steuereinnahmenverwendung wird von der Finanzkasse der DRIRE sichergestellt.

3TGAP bei Erteilung der Genehmigung (sogenannte Anlagensteuer)3

Sie ist für alle Betreiber fällig.

Der anspruchsbegründende Tatbestand für die Steuer ist die Erteilung der Genehmigung, d.h.:

  • Neugenehmigung (neue Anlage oder Regulierung);
  • Genehmigung einer Erweiterung;
  • Verlängerung einer zeitlich begrenzten Genehmigung (Steinbruch und Abfalllagerung);
  • Genehmigung eines Betreiberwechsels: Steinbruch, Abfalllagerung, Anlagen mit gemeinnützigen Auflagen;
  • Zeitlich begrenzte Genehmigung gemäß Artikel R512-36 und R512-37 des Umweltschutzgesetzes;
  • Verlängerung einer Genehmigung.

Steuersätze (01.07.2007):

  • Handwerker mit höchstens zwei Angestellten: 495,15 Euro
  • Sonstige Unternehmen, die im Répertoire des métiers (Berufsverzeichnis) gelistet sind: 1.195,20 Euro
  • Sonstige Unternehmen: 2.492,85 Euro [2]

3TGAP bei Betrieb3

Der anspruchsbegründende Tatbestand für die Steuer ist der Betrieb einer Anlage im Laufe eines Kalenderjahres, die aufgrund ihrer Art oder Volumen besondere Risiken für die Umwelt darstellt. Die betroffenen Anlagen sind im Anhang zu Artikel R.511-9 des Umweltschutzgesetzes (s. Artikel R 151-2 Umweltschutzgesetz) festgelegt.

Die allgemeine Steuer auf umweltbelastende Aktivitäten, die auf den Betrieb einer Einrichtung erhoben wird, ist am 1. Januar jedes Jahres oder später zum Tag der Inbetriebnahme der Einrichtung oder eventuell der Ausübung einer neuen Aktivität fällig. Die Steuer ist auf alle Fälle für das ganze Jahr fällig. Ihre Zahlung obliegt der natürlichen oder juristischen Person, die die Einrichtung zu diesem Zeitpunkt betreibt.

Im Falle einer Einstellung der Aktivität oder einer Änderung in einem Betrieb, die zu einer Änderung seiner steuerlichen Situation führt, lässt der Betreiber innerhalb eines Monats nach diesem Ereignis dem Präfekten eine Meldung zukommen. Sollte innerhalb der vorgeschriebenen Frist keine Meldung erstattet werden, schreiten die obengenannte Dienste zu einer Einschätzung von Amts wegen und veranschlagen Verzugszinsen sowie eine Steuererhöhung gemäß Steuerordnung. [3]

Ein Multiplikator-Koeffizient zwischen eins und zehn wird per Verordnung im Staatsrat für jede steuerpflichtige Aktivität gemäß Artikel R.151-2 je nach deren Art und Volumen festgelegt. Der Steuerbetrag, der jedes Jahr pro Einrichtung effektiv für jede dieser Aktivitäten fällig ist, entspricht dem Produkt aus Grundtarif (335 Euro für EMAS- oder ISO14001-Anlagen und 375,54 Euro für alle anderen Anlagen, Stand 01.01.2007) und Multiplikator-Koeffizient. [4]

Informationen über die weiteren TGAP-Abgaben finden Sie auf der Website der Zollbehörden.


[1] Zollkodex Artikel 266 sexies - 266 tercies

[2] Zollkodex Artikel 266 nonies

[3] Zollkodex Artikel 266 terdecies

[4] Zollkodex Artikel 266 nonies